Allgemeine Geschäftsbedingungen der Website http://www.wassershop.de/herb
1. Geltung und Begriffsdefinitionen
- Für sämtliche Bestellungen von Leistungen und Waren durch Kunden bei Herb GmbH (im Folgenden „Herb GmbH“) gelten nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen.
- Etwaige von diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden haben auch dann keine Geltung, wenn Herb GmbH in Kenntnis dieser abweichenden Bedingungen das Rechtsgeschäft durch Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware ausführt.
- Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
- Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen und Auftragsvergaben über unseren Internetshop http://www.wassershop.de/herb sowie telefonisch, per E-Mail, persönlich und in unserer Filiale.
- Die Nutzung des Internetshops http://www.wassershop.de/herb setzt die Registrierung des Kunden und die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse voraus.
- Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Herb GmbH
Teuringer Strasse 47
88045 Friedrichshafen
Deutschland
Telefon: +49 7541 60020
Fax: +49 7541 600215
E-Mail: info@herbfn.de
(im Folgenden „Herb GmbH“)
zustande. - Die Präsentation der Produkte und Leistungen auf der Website http://www.wassershop.de/herb oder in unseren Flyern stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen (invitatio ad offerendum). Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Liefervertrags ab.
- Die Buchung und Abrechnung der Leistungspakete erfolgt ausschließlich über die Website http://www.wassershop.de/herb, per Telefon, per E-Mail oder in der Filiale. Für den Liefervertrag gelten ausschließlich diese AGB.
- Verbraucher: Der Verbraucher kann bei der Buchung über die Website http://www.wassershop.de/herb dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
- Speicherung des Vertragstextes: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.wassershop.de/herb/agb
- Soweit der Kunde mit der Registrierung seine E-Mail-Adresse hinterlegt, stimmt er zu, dass Herb GmbH den Kunden per E-Mail über neue Angebote informiert. Die Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.
3. Preise, Zahlung, Fälligkeit
- Die angegebenen Preise sind Endkundenpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Lieferkosten variieren von Fall zu Fall und werden separat ausgewiesen.
- Verbraucher: Der Verbraucher hat bei der Buchung über http://www.wassershop.de/herb die Möglichkeit der Zahlung per Kreditkarte (VISA und Master Card), per PayPal, Sofortüberweisung oder Vorkasse. Per Rechnung ist die Bezahlung nur gegen Abholung im Ladengeschäft möglich.
- Bei Buchung von Leistungen ist eine Anzahlung von 25% des Gesamtpreises (einschließlich Lieferkosten) zu leisten, die bei einer Stornierung durch den Kunden nicht erstattet werden kann.
- Storniert der Kunden den erteilten Auftrag oder die verbindliche Terminblockierung, so verbleibt die an Herb GmbH geleistete Anzahlung als pauschalierter Schadensersatz bei Herb GmbH für den in Verbindung mit der Auftragsbearbeitung entstandenen Aufwand. Der Kunde kann einen niedrigeren Schaden nachweisen, Herb GmbH ist berechtigt, einen konkret darzulegenden höheren Schaden, z.B. in Form von Aufträgen, die aufgrund der Beauftragung oder verbindlichen Terminblockierung nicht angenommen wurden und damit in Verbindung stehende Gewinnausfälle, geltend zu machen.
- Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
4. Leistung
- Die Leistungen von Herb GmbH umfassen insbesondere Lieferung von Produkten aus den Bereichen Trinkwasserfiltration, Feinstfiltration und Vitalisierung, Korrosionsschutz, Kalkschutz und Heizungswasseraufbereitung und –behandlung. Hinzu kommt auf Wunsch die Installation der bestellten Produkte vor Ort.
- Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, erfolgt bei Leistungen (insbesondere die Installation der Produkte) die Leistung vor Ort zu dem vom Kunden angegebenen Termin. Änderungen in Art und Umfang der Leistung können nur bis 1 Woche vor dem Termin geändert werden.
- Dies gilt insbesondere für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch Herb GmbH zugesagt werden muss.
- Die in den Flyern beziehungsweise auf der Website von Herb GmbH genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich zuzüglich der Lieferung.
- Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich Herb GmbH vor, eine Aufwandsentschädigung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen. Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dem Brutto-Bestellwert.
- Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Herb GmbH.
5. Haftung von Herb GmbH
- Herb GmbH übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien für gelieferte oder vermietete Waren.
- Ist die von Herb GmbH gelieferte oder vermietete Ware oder Leistung mangelhaft, kann der Kunde nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht nur unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Preis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
- Weitergehende Ansprüche des Kunden gegenüber Herb GmbH – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.
- Soweit die Haftung von Herb GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Herb GmbH.
- Herb GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von Herb GmbH für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.
- Vorstehende (Ziff. 3-5) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.
- Verletzt Herb GmbH eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von Herb GmbH auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Herb GmbH dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.
6. Urheberrecht und geistiges Eigentum
- Sämtliche auf der Website http://www.wassershop.de/herb zur Verfügung gestellten Produkte und Dienstleistungen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung ist nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Herb GmbH oder dem jeweiligen Urheberrechtsinhaber geschützt.
- Unsere Dienstleistungen stehen nur zur privaten und nichtkommerziellen Nutzung zur Verfügung. Daher ist es Ihnen nicht gestattet, Inhalte oder Informationen, Software, Produkte oder Dienstleistungen, die auf unserer Webseite verfügbar sind, zu gewerblichen oder wettbewerblichen Zwecken zu vertreiben, mit Unterseiten von Webseiten zu verlinken, zu nutzen, zu vervielfältigen, zu extrahieren (zum Beispiel mit Spider, Scrape), neu zu veröffentlichen, hochzuladen oder zu reproduzieren.
7. Datenschutz
- Die gemäß diesen AGB bei Herb GmbH gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon- und/oder Faxnummer sowie die vom Kunden bekannt gegebene eMail-Adresse.
- Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von Herb GmbH gemäß diesen AGB gespeicherten Kundendaten innerhalb des Herb GmbH-Systems intern verarbeitet werden.
8. Jugendschutz
Herb GmbH wird das Jugendschutzgesetz berücksichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den entsprechenden Altersnachweis zu führen.
9. Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
10. Änderung der AGB
- Herb GmbH behält sich das Recht vor in begründeten Fällen die AGB zu modifizieren. Die Änderung der AGB veröffentlicht Herb GmbH mindestens 8 Tage vor Inkrafttreten auf ihrer Website http://www.wassershop.de/herb.
- Eine kurzfristige Änderung der AGB erfolgt nur dann, wenn Fehler korrigiert werden, die Änderung zugunsten des Verbrauchers erfolgt oder gesetzliche Vorschriften dies erfordern.
11. Beilegung von Streitigkeiten, Gerichtsstand
- Für alle Streitigkeiten im Zusammen mit diesen AGB gilt deutsches Recht. Im Streitfall versuchen die Parteien eine gütliche Vereinbarung zu treffen. Sollte dies nicht zum Erfolg führen so gilt für gerichtliche Auseinandersetzungen der gesetzliche Gerichtsstand.
- Für Fragen, die diese AGB nicht regeln, gelten die jeweils gültigen deutschen Rechtsvorschriften – insbesondere das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB).
- Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
- Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
12. Sonstige Bestimmungen
- Erklärungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Textform. Die Parteien nehmen zur Kenntnis, dass zur Einhaltung der Textform der Versand per Email genügt.
- Verbraucherbeschwerden müssen in Textform an die Adresse Herb GmbH, Teuringer Strasse 47, 88045 Friedrichshafen, Deutschland, Fax: +49 7541 600215 oder per e-mail an info@herbfn.de
- Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er die AGB gelesen hat, den Inhalt vorbehaltlos verstanden hat und sich an diese uneingeschränkt hält, ferner die Datenschutzbestimmungen anerkennt, sowie sich mit der Verwaltung seiner persönlichen Daten, die er bei der Buchung angibt, einverstanden erklärt.
- Herb GmbH übernimmt keine Haftung für die mit unserer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von Herb GmbH erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.
13. Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Bestimmungen der vorliegenden AGB treten ab dem 24.11.2017 in Kraft und gelten bis auf Widerruf, bzw. bis zum Inkrafttreten einer Änderung.
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